Sitzung des Kreistags 10.05.2021

Eines gleich vorneweg: Aufgrund der anhaltenden Pandemie wurde bisher die meisten Kreistagssitzungen als Sitzungen des Kreisausschusses abgehalten*. Aufgrund der eingerichteten Testkapazitäten und der sich absenkenden Inzidenzwerte wurde beschlossen den Kreistag in Präsenz abzuhalten. Eine digitale Sitzung scheint bis jetzt entweder nicht möglich oder nicht gewünscht zu sein. Digitalisierung in Bayern im 21. Jahrhundert! Immerhin wurde ein kleines Testzentrum eingerichtet und die Sitzung unter die Überdachung eines Wertstoffhofes verlegt. Das Foto von Jessica Hecht zeigt die etwas kuriose Location anschaulich:

Die zwei großen Themen auf der Agenda waren die Zukunft der Feuerwehr im Landkreis und die Sanierung der landkreiseigenen Klinik in Ochsenfurt- ein Langzeitprojekt bis weit über die derzeitige Wahlperiode hinaus-

Zunächst wurde von Herrn Reitzenstein (dem Kreisbrandrat des Landkreises) der zukünftige Feuerwehrbedarfsplan vorgestellt. Kurz zusammengefasst wurden in diesem Plan künftige Herausforderungen und Bedrohungsszenarien skizziert und anschließend darauf aufbauend Schlüsse für notwendige Beschaffungsmaßnahmen gezogen. Diese werden in drei Prioritätsgruppen eingeteilt (dringend zu beschaffen […] in den nächsten 10 Jahren zu beschaffen) und fortlaufend erneuert/angepasst. Besonders hervorzuheben ist hierbei aus politischer Sicht die im Bericht vorhandene umfassende Gefahrenerkennung- und Abwehr besonders im Zusammenhang mit den Herausforderungen eines sich stark verändernden Klimas (Extremwetterereignisse, Waldbrände …) und die stärkere Betonung einer notwendigen Zusammenarbeit der einzelnen Ortsfeuerwehren. Anschließend hatte der Kreisbrandrat ausführlich (!) Gelegenheit zu seinem Rücktritt infolge mangelnden internen Rückhalts Stellung zu nehmen. Die Situation innerhalb der Kreisfeuerwehr wurde bereits umfassend von der MainPost zusammengefasst- daher sei hier ausdrücklich auf Sie verwiesen, zumal ich als Nicht-Feuerwehrler keine besseren Informationen habe.

Der nächste ausführliche Bericht betraf die Sanierung der Ochsenfurter Mainklinik. Die Bauleitung präsentierte den in vier Bauphasen unterteilten Sanierungsplan und erläuterte die Herausforderungen der einzelnen Bauabschnitte. Davon befinden sich der Abschnitt 1 (Pflege+Technik) bereits im Bau, für Abschnitt 2 laufen die ersten Genehmigungsverfahren, die beiden letzten Bauabschnitte befinden sich noch in den erste Grobzügen der Planung. Dies ist nicht weiter verwunderlich, liegt das geplante Bauende des gesamten Krankenhauses doch erst im Jahre 2031 (!) Auch hier möchte ich gerne ein paar politische Anmerkungen loswerden: Besonders erfreulich ist die Berücksichtigung umweltfreundlicher Ansätze im Bau: Photovoltaik auf allen Dächern, zeitgemäße Isolierung (wichtig aufgrund des massiven Energieverbauchs eines Krankenhauses) und Infrastruktur für E-Autos auf den Parkplätzen. Leider keine Berücksichtigung findet eine ordentliche Anbindung an den ÖPNV. Herr Prof. Schraml hielt auf entsprechende Nachfrage hin die Möglichkeit eines Rufbussystems für ausreichend. Das ist deutlich zuwenig und zudem unzeitgemäß! Außerdem erschließt sich mir nicht warumauf maßgebliche Initiative von Prof. Schraml die Einrichtung eines Busses an die Universitätsklinik möglich war, dasselbe aber nun für die landkreiseigene Klinik nicht möglich sein soll. Hier werden wohl in Zukunft noch einige Änderungen notwendig sein.

* Der Kreisausschuss ist in Bayern ein fest vorgeschriebener Ausschuss, den jeder Kreistag besitzen muss. Er bereitet Entscheidungen des Kreistags als Ganzes vor, vertritt diesen und entscheidet etwa über Investitionen.