Kreisausschussitzung 11.01.2021

Aufgrund der sich verschärfenden Corona-Lage wurde die für den 07.01.2012 terminierte Kreistagssitzung in eine Sitzung des Kreisausschusses umgewandelt. Auf der Tagesordnung standen im Wesentlichen die Debatte zum Erweiterungsbau des Landratsamtes und die gemeinsame Impfstrategie der Stadt und des Landkreises Würzburg.

Erweiterungsbau des Landratsamtes

Bereits in der letzten Kreistagssitzung im neuen Jahr wurde dem Kreistag die ersten Pläne in groben Zügen vorgestellt. Meine Fraktion und ich begrüßen die grundsätzliche Stoßrichtung der Pläne, die einen Neubau an zentraler Stelle auf dem Gelände des Landratsamtes in der Zeppelinstraße vorsieht, da so Parkplatzflächen reduziert, bzw. unter die Erde verlagert werden können und umfassende Neubegrünungen vorgesehen sind. Dem Vorschlag der Fraktion UWG/ Freie Wähler einen Neubau des Landratsamtes „auf der grünen Wiese“ zu prüfen kann ich aus mehreren Gründen nichts abgewinnen: Die zentrale Lage des Landratsamtes bietet augrund der umfangreichen Parkplatzflächen ausreichend Raum für eine Erweiterung und liegt zudem sehr zentral. Das Landratsamt ist sowohl mit dem öffentlichen Nahverkehr (Haltestelle direkt vor dem Haus) als auch mit dem PKW (Zulassungsstelle) für Mitarbeiter*innen und Kund*innen gut erreichbar. Zudem würden sich massive Probleme in der internen Kommunikation ergeben: Ein „Landratsamt der kurzen Wege“ wäre dies sicher nicht mehr.

Diese „grünen“ Denkweise bei der Planung lässt sich aus meiner Sicht noch um einige Akzente erweitern: Die geplante Tiefgarage ist aus meiner Sicht um ein ganzes Stockwerk zu groß und bietet bei zu erwartender sinkender Benutzung des Autos nicht genügend Nachnutzungsmöglichkeiten. Eine Kooperation mit der Stadt beim Parkkonzept und eine Umwandlung geplanter Parkflächen in E-Auto Ladestationen oder abschließbare Fahrradstellplätze wäre denkbar und wünschenswert.

Zuletzt zum Gebäude selbst: Ungeachtet des noch kommenden Realisierungswettbewerbs würde ich einer Ausführung in Holzbauweise klar den Vorzug vor anderen Ausführungen geben, gerade weil dies als erstes (Verwaltungs)gebäude in Würzburg und wahrscheinlich Unterfranken eine Leuchtturmwirkung hätte. Unser Vorschlag wurde in das sog. „Pflichtenheft“ aufgenommen, dass später bei der Ausschreibung an Architekten Verwendung findet.

Impfstrategie Stadt/Landkreis

Die Debatte um fehlenden Impfstoff hat längst auch die kommunale Ebene erreicht. Neben den problemlos erfüllte Vorgaben des bayerischen Gesundheitsministeriums, ergibt sich aus dem schlicht fehlenden Impfstoff ein massives Problem bei der Erreichung der Herdenimmunität. Tenor des Landratsamtes ist, dass eine deutliche Beschleunigung der Impfkampagne derzeit „nur“ an fehlendem Impfstoff scheitert. Personal/Räumlichkeiten/Ausstattung seien in ausreichender Zahl vorhanden. Ein weiteres Problem stellt die schlechte Software dar. Nachtragungen müssen teilweise händisch erfolgen und die Registrierung ausschließlich über Email-Adressen gestaltet die Anmeldung bei älteren Personen mit hoher Impfpriorität ohne eigenen Account unnötig umständlich. Es krankt also an klassischen „deutschen“ Problemen: mangelnde Digitalisierung und unnötig umständlichen Verfahren. Ganz zu schweigen von mangelnden Ambitionen bei der Skalierung der Impfstrategie (andere Länder sind deutlich weiter als Deutschland) und totalem Versagen beim Bestellen des Impfstoffes.